Litauen nimmt Atomwaffen auf, Russland ‚wütet‘: Gefährliche Eskalation
Der Kreml reagierte scharf auf die Entscheidung Litauens, das verfassungsmäßige Verbot der Stationierung von Atomwaffen auf seinem Territorium aufzuheben. Für Russland könnte dieser Schritt zu einer weiteren Eskalation der Spannungen in der Region führen. Das litauische Parlament gab in der ersten von zwei erforderlichen Abstimmungen zur Verabschiedung der Änderung grünes Licht für einen solchen Schritt. Auf Fragen von Journalisten zu Moskaus Haltung zu dieser Entwicklung sowie zu einem Vorschlag des US-Präsidenten Donald Trump in diesem Monat, eine US-Militärbasis in Litauen zu errichten, antwortete der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass die Annäherung der US-Militärinfrastruktur an die Grenzen Russlands als ein Schritt in Richtung Eskalation der Spannungen angesehen würde. „Natürlich kann dies nicht anders als ein Schritt in Richtung Eskalation der Spannungen gesehen werden“, sagte Peskow. Er fügte hinzu, dass die gleiche Haltung auch für die Möglichkeit der Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium eines Nachbarstaates gelte. Litauen, Mitglied der Europäischen Union und der NATO, grenzt sowohl an Russland als auch an Belarus, einen engen Verbündeten Moskaus. Die USA haben seit 2019 ein gepanzertes Bataillon mit etwa 1.000 Soldaten in Litauen stationiert, deren militärische Präsenz rotierend organisiert wird. Die verfassungsrechtliche Änderung zur Aufhebung des Nuklearwaffenverbots erfordert eine Zweidrittelmehrheit in zwei separaten Parlamentsabstimmungen, um in Kraft zu treten. Das derzeitige Verbot wurde vor über drei Jahrzehnten nach der Abspaltung Litauens von der Sowjetunion eingeführt.
