Rutte verkündet: Wir gleichen die USA bei Verteidigungsausgaben an

Am Vorabend des NATO-Gipfels in Ankara sagte der Generalsekretär der Allianz, Mark Rutte, am Montag, dass die europäischen Mitglieder und Kanada auf dem richtigen Weg seien, ihre Verteidigungsausgaben auf das gleiche Niveau wie die der Vereinigten Staaten zu bringen.

Washington hat Europa kontinuierlich für unzureichende Militärausgaben kritisiert und dies als „kostenlosen Vorteil“ der kollektiven Verteidigung bezeichnet. In der türkischen Hauptstadt, kurz vor Beginn des zweitägigen NATO-Gipfels am 7.–8. Juli, sagte Rutte außerdem, dass die Allianz „weiterhin sicherstellen muss, dass die Ukraine das erhält, was sie benötigt“, nach einem weiteren verheerenden russischen Angriff in und um Kiew am Montag, bei dem mindestens 21 Menschen ums Leben kamen.

Der Gipfel in Ankara zielt darauf ab, den Fortschritt der 32 verbündeten Länder bei der Erfüllung des im vergangenen Jahr in Den Haag festgelegten Ziels zu bewerten, bis 2035 fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Da einige Länder in diesem Jahr kaum das vorherige Ziel von zwei Prozent des BIP erreicht haben, haben die Vereinigten Staaten Druck auf die europäischen Länder ausgeübt, glaubwürdige Pläne vorzulegen, wie sie das neue Ziel innerhalb eines Jahrzehnts erreichen wollen.