Seltener Fall im ukrainischen Parlament im Krieg – Beschluss Selenskyjs abgelehnt

Gestern haben die ukrainischen Abgeordneten die Ernennung des scheidenden Verteidigungsministers Denis Schmyhal zum Energieminister nicht genehmigt.

Dies war ein seltener Fall der Nichtgenehmigung der Entscheidung des Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, der versucht, Schlüsselbereiche in einem kritischen Moment des Krieges mit Russland neu zu organisieren.

Schmyhal, der fünf Jahre lang Premierminister war und letztes Jahr ins Verteidigungsministerium versetzt wurde, wurde von Selenskyj beauftragt, den Energiesektor zu leiten, der von Korruptionsvorwürfen und russischen Angriffen auf die Infrastruktur erschüttert wird.

Die letzte Energieministerin wurde letztes Jahr wegen eines Korruptionsskandals entlassen, in den auch ihr Vorgänger verwickelt war.

Für die Ernennung von Schmyhal waren 226 Abgeordnetenstimmen erforderlich. Nur 210 stimmten dafür, während die Abgeordneten von drei Oppositionsparteien sich enthielten, berichtet Reuters.

Schmyhal wurde für diese Funktion im Rahmen einer umfassenden Regierungsreorganisation vorgeschlagen, zu einer Zeit, in der Kiew mit zunehmendem russischen Druck im Krieg konfrontiert ist, der nächsten Monat in sein fünftes Jahr geht./Buzz Plus/