USA treffen den Welthandel! Neue Zölle für EU, China – was steckt hinter der Entscheidung

Die Regierung der Vereinigten Staaten hat vorgeschlagen, neue Zölle auf Importe von den meisten ihrer wichtigsten Handelspartner zu erheben, als Teil einer Untersuchung über Produkte, die angeblich durch Zwangsarbeit hergestellt werden.

Laut einer Erklärung des Büros des US-Handelsbeauftragten sieht die Maßnahme einen Grundzoll von 10 % auf Importe aus Ländern wie Kanada, Mexiko, der Europäischen Union, Taiwan und dem Vereinigten Königreich vor, unter anderem.

Für die großen globalen Volkswirtschaften, einschließlich China, Indien, Japan, Südkorea, Brasilien und der Schweiz, beträgt der vorgeschlagene Zoll 12,5 %. Das US-Handelsministerium hat klargestellt, dass der niedrigere Satz für Länder gilt, die Verbote gegen Produkte im Zusammenhang mit Zwangsarbeit verabschiedet haben oder sich verpflichtet haben, diese umzusetzen. Länder, die nach Ansicht Washingtons nicht über ausreichende Maßnahmen verfügen, werden mit höheren Zöllen konfrontiert. Die Initiative wird als neuer Versuch der Regierung von Präsident Donald Trump gesehen, ein breiteres länderbasiertes Zollesystem wiederherzustellen, ähnlich dem, das während seiner ersten Amtszeit eingeführt wurde. Dieser Rahmen war zuvor vom Obersten Gerichtshof der USA aufgehoben worden. Die neuen Vorschläge stammen aus Untersuchungen gemäß Abschnitt 301 des Handelsgesetzes von 1974, einer anderen rechtlichen Grundlage als den in früheren Handelspolitiken verwendeten Mechanismen.