Deutschland "tritt Russland entgegen": Schluss mit Spielchen, wir können auch zerstören!

Die Ausweitung der hybriden Angriffe Russlands mit Drohnen, Sabotage und Desinformation hat deutsche Experten und Politiker in Bewegung gesetzt, die warnen, dass die Lage ernst ist und man nicht mehr untätig bleiben kann, sondern handeln muss. Der Alarm ist einstimmig. "Wir sehen eine intensive Eskalation der Situation", erklärte Silke Wilms, stellvertretende Leiterin des deutschen Inlandsgeheimdienstes, fügt sie hinzu. "Wir erleben Cyberangriffe, die Umgehung von Sanktionen, Brandstiftung, alles in einem Ausmaß, das wir noch nie zuvor gesehen haben." "Deutschland ist täglich Ziel hybrider Angriffe", betont der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt von der Christlich-Sozialen Union (CSU).

"Die Demokratie steht von innen und außen unter Druck", warnt Holger Münch, Direktor des Bundeskriminalamts. Minister Dobrindt bezeichnet die Intensität der Angriffe auf die offene Gesellschaft als "Stresstest für die Demokratie". Das Regime von Wladimir Putin scheint an einer breiten Front anzugreifen. Im Kampf gegen hybride Bedrohungen hat die deutsche Regierung diese Woche beschlossen: Künftig darf die Bundeswehr Drohnen auf deutschem Gebiet abschießen. Dies war zuvor die ausschließliche Verantwortung der Polizei.

Die Polizei plant jedoch, "zusätzliche Drohneneinheiten" zu schaffen. Minister Dobrindt kündigt an, dass Deutschland seine Antwort auf die Angriffe verschärfen wird: "Wer uns im Cyberraum angreift, muss sich bewusst sein: Wir werden uns in Zukunft verteidigen! Vergessen Sie nicht, auch wir können angreifen und zerstören", war seine Botschaft.