Die EU genehmigte der Ukraine ein Darlehen über 90 Milliarden Euro für Verteidigung und Haushalt
Die Länder der Europäischen Union haben eine Vereinbarung über ein Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 getroffen, das die finanziellen und militärischen Bedürfnisse abdeckt. Die erste Zahlung wird Anfang April erwartet, um die Kontinuität der Hilfe für Kiew zu gewährleisten, berichtet Euronews.
Die Botschafter der Mitgliedstaaten einigten sich auf die Rechtstexte nach einem neuen Vorschlag Zyperns, das den Vorsitz im Rat innehat. „Diese Vereinbarung zeigt die entschlossene Unterstützung der EU für die Ukraine gegen die russische Aggression“, erklärte der Finanzminister Zyperns, Makis Keravnos.
Das Darlehen wird durch eine gemeinsame Verschuldung mit dem EU-Haushalt als Garantie finanziert. Ungarn, die Slowakei und Tschechien sind vollständig von den finanziellen Verpflichtungen ausgenommen. Die anderen Staaten werden jedes Jahr zwei bis drei Milliarden Euro beitragen. Die Mittel sind in 30 Milliarden Euro für die Haushaltsunterstützung und 60 Milliarden Euro für militärische Hilfe aufgeteilt.
Das Hauptproblem war der Waffenkauf, bei dem beschlossen wurde, dass die Mittel nach Prioritäten verwendet werden: zunächst innerhalb der Ukraine, dann in Europa, und nur wenn diese Ausrüstungen nicht gefunden werden können, dürfen sie aus den USA gekauft werden. Verbündete wie das Vereinigte Königreich und Japan werden Vorrang haben, wenn sie fair zum Darlehen beitragen.
Das Geld wird unter strengen Bedingungen gewährt, und jede Verletzung durch die Ukraine, wie Korruption, könnte die Hilfe aussetzen. Die Ukraine wird das Darlehen zurückzahlen, wenn Russland den Krieg stoppt und Reparationen zahlt, was derzeit unmöglich erscheint, wobei die EU plant, die Rückzahlung auf unbestimmte Zeit zu verschieben.
Die Zustimmung des Europäischen Parlaments ist noch erforderlich, aber der Prozess soll schnell sein, um die Zahlungen im April zu beginnen, gemäß der Anfrage Kiews.
