EU bereitet sich auf Erweiterung vor. Kos spricht über neue Mitglieder – Fokus in zwei Richtungen
Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, hat erklärt, dass die Europäische Union sich auf eine neue Phase der Erweiterung vorbereitet, während einige Kandidatenländer die Beitrittsverhandlungen bis Ende dieses Jahrzehnts abschließen könnten.
Im Vorfeld des informellen Treffens des Rates für Allgemeine Angelegenheiten der EU sagte Kos, dass sich der Herbst dieses Jahres auf zwei Richtungen konzentrieren werde: die Vorbereitung der Kandidatenländer auf die Mitgliedschaft und die Vorbereitung der Europäischen Union selbst auf deren Aufnahme.
Ihr zufolge hat das Jahr 2026 einen Rekord für den Erweiterungsprozess markiert, mit mehr Fortschritten als in jedem anderen Jahr der letzten 25 Jahre.
Während des Treffens werden die Diskussionen in vier Hauptbereiche unterteilt: die Auswirkungen, die die Erweiterung auf die Politik und die Mitgliedstaaten der EU haben wird, die notwendigen internen Reformen, um die Effektivität der Union zu bewahren, die Stärkung der Schutzmechanismen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die schrittweise Integration der Kandidatenländer.
"Wir werden also sehen, welche neuen Wege der schrittweisen Integration eingeführt werden müssen, um den Kandidaten zu ermöglichen, enger mit der EU verbunden zu sein, bevor sie Vollmitglieder werden."
Kos betonte, dass die EU auch neue Schutzmaßnahmen prüft, um sicherzustellen, dass die neuen Mitgliedstaaten die demokratischen Standards und die Rechtsstaatlichkeit auch nach dem Beitritt respektieren.
Was die schrittweise Integration betrifft, räumte sie ein, dass es eine Kluft zwischen dem geopolitischen Bedarf an schneller Erweiterung und dem Prinzip gibt, dass die Mitgliedschaft auf Verdiensten basieren sollte.
"Es gibt eine Kluft und wir müssen diese Kluft zwischen der geopolitischen Notwendigkeit und den auf Verdiensten basierenden Prinzipien überwinden."
Laut Kos wird die EU neue Wege prüfen, um die Kandidatenländer enger mit der Union zu verbinden, noch bevor sie den Status eines Vollmitglieds erlangen.
