Kongress "trifft" Trump: blockiert Zölle für Kanada, 6 Republikaner dagegen!

In einem besorgniserregenden Signal für Donald Trump vor den Zwischenwahlen hat das Repräsentantenhaus den Präsidenten öffentlich herausgefordert: Sechs Republikaner schlossen sich den Demokraten an, um die Zölle gegen Kanada zu blockieren. Die Abstimmung fiel mit 219 zu 211 Stimmen aus, was zeigt, dass die Unterstützung für Trump nicht nur unter den Wählern, sondern auch innerhalb seiner eigenen Partei schwankt. Dies spiegelt Unzufriedenheit wider, laut Umfragen wie Gallup und Real Clear Politics, die einen Rückgang der Unterstützung für Trump zeigen.

Nach der Abstimmung warnte Trump, dass Republikaner, die sich seinen Zöllen widersetzen, mit wahlpolitischen Konsequenzen rechnen müssen. Obwohl der Senat Maßnahmen ergriffen hat, um die Zölle aufzuheben, ist die Abstimmung im Repräsentantenhaus das erste Mal, dass Trumps Handelspolitik seit seiner Rückkehr ins Amt offiziell in Frage gestellt wird. Diese Abstimmung hat jedoch aufgrund von Trumps sicherem Veto wenig Aussicht auf praktische Auswirkungen.

Die Zustimmung spiegelt die Unzufriedenheit einiger Republikaner wider, die der Meinung sind, dass der Kongress zu viel Autorität an das Weiße Haus abgibt und dass die Wähler durch die Zölle geschädigt werden. Trump hatte das „International Emergency Economic Powers Act“ genutzt, um Zölle von 25 % auf Importe aus Kanada und Mexiko und 10 % aus China zu verhängen, unter Berufung auf Mängel in der Grenzsicherheit und Probleme wie Drogenhandel und illegale Einwanderung.